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Geschrieben von: Marion Bartsch

Kategorie: Rechtliches

Veröffentlicht: 07. Dezember 2020

Zugriffe: 2704

Widerrufsrecht für Verbraucher nach §13 BGB

Der Käufer/Verbraucher hat das Recht, als Verbraucher im Sinne des §13 BGB, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der Besteller oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Verbraucher dem Verkäufer (TOBA Sport + Events, Torsten Bartsch, Am Hopfenberg 7a, 31061 Alfeld, Deutschland, Telefon 05181-27419, Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein.) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. mit der Post versandter Brief oder per Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Verbraucher kann dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, was jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Verbraucher die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
Der Verbraucher hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem er den Verkäufer über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtet hat, an den Verkäufer oder die von ihm benannte Anschrift zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Verbraucher die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Der Verbraucher hat Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware zu vermeiden. Die Ware ist bitte in Original-verpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen zurückzusenden. Sollte die Originalverpackung nicht mehr vorhanden sein, ist eine schützende Umverpackung zu verwenden zum ausreichenden Schutz vor Transportschäden. Der Verbraucher trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Waren, die individuell für den Verbraucher hergestellt werden, sind vom Widerrufsrecht und der Rücksendung ausgeschlossen. Sofern der Widerruf anerkannt ist und die Ware zurückgesendet wurde, werden geleistete Zahlungen unverzüglich, im selben Zahlungsmittel wie bei der Bezahlung verwendet wurde, zurück erstattet.

Muster-Widerrufsformular

Für den Widerruf des Vertrages, kann das nachstehende Muster-Widerrufformular genutzt werden. Der Widerruf muss an die nachstehend folgende Anschrift des Verkäufers gesendet werden.

Anschrift für den Widerruf:

TOBA Sport + Events Telefon: 05181/27419
Torsten Bartsch Mobil: 0176/43314540
Am Hopfenberg 7a Internet: www.toba-sport.shop
31061 Alfeld/Leine (Deutschland) email: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein.

Stand Dezember 2020

Muster-Widerrufsformular

Widerruf

Hiermit widerrufe(n) ich/wir () den von mir/uns () abgeschlossenen Vertrag über den
Kauf der folgenden Waren ()/die Erbringung der folgenden Dienstleistung ()
……………………………………………………………………………………………………
……………………………………………………………………………………………………
……………………………………………………………………………………………………
Bestellt am () ……………………… erhalten am () ……………………..
Bestell-Nr.: ………………………….. Rechnungs-Nr.: …………………….
…………………………………………………………………………………………………….
Name des Käufers/Verbrauchers
……………………………………………………………………………………………………..
Anschrift des Käufers/Verbrauchers
…………………………………………………………………………………
Unterschrift des Käufers/Verbrauchers (nur bei Mitteilung auf Papier)
Ort: ………………….. Datum: …………………
(*) Unzutreffendes streichen

Widerrufsrecht für Unternehmer

Der Käufer/Unternehmer hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der Käufer oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Käufer dem Verkäufer (TOBA Sport + Events, Torsten Bartsch, Am Hopfenberg 7a, 31061 Alfeld, Deutschland, Telefon 05181-27419, Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein.) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. mit der Post versandter Brief oder per Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Käufer kann dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, was jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Käufer die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
Der Käufer hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem er den Verkäufer über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtet hat, an den Verkäufer oder die von ihm benannte Anschrift zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Käufer die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Der Käufer hat Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware zu vermeiden. Die Ware ist bitte in Original-verpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen zurückzusenden. Sollte die Originalverpackung nicht mehr vorhanden sein, ist eine schützende Umverpackung zu verwenden zum ausreichenden Schutz vor Transportschäden. Der Käufer trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Waren, die individuell für den Käufer hergestellt werden, sind vom Widerrufsrecht und der Rücksendung ausgeschlossen. Sofern der Widerruf anerkannt ist und die Ware zurückgesendet wurde, werden geleistete Zahlungen unverzüglich, im selben Zahlungsmittel wie bei der Bezahlung verwendet wurde, zurück erstattet.

Muster-Widerrufsformular

Für den Widerruf des Vertrages, kann das nachstehende Muster-Widerrufformular genutzt werden. Der Widerruf muss an die nachstehend folgende Anschrift des Verkäufers gesendet werden.

Anschrift für den Widerruf:

TOBA Sport + Events Telefon: 05181/27419
Torsten Bartsch Mobil: 0176/43314540
Am Hopfenberg 7a Internet: www.toba-sport.shop
31061 Alfeld/Leine (Deutschland) email: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein.

Stand Dezember 2020

Muster-Widerrufsformular

Widerruf

Hiermit widerrufe(n) ich/wir () den von mir/uns () abgeschlossenen Vertrag über den
Kauf der folgenden Waren ()/die Erbringung der folgenden Dienstleistung ()
……………………………………………………………………………………………………
……………………………………………………………………………………………………
……………………………………………………………………………………………………
Bestellt am () ……………………… erhalten am () ……………………..
Bestell-Nr.: ………………………….. Rechnungs-Nr.: …………………….
…………………………………………………………………………………………………….
Name des Käufers/Unternehmers
……………………………………………………………………………………………………..
Anschrift des Käufers/Unternehmers
…………………………………………………………………………………
Unterschrift des Käufers/Unternehmers (nur bei Mitteilung auf Papier)
Ort: ………………….. Datum: …………………
(*) Unzutreffendes streichen

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Geschrieben von: Michael Schulze

Kategorie: Rechtliches

Veröffentlicht: 27. November 2020

Zugriffe: 3539

Geschäftsbedingungen für Verbraucher nach §13 BGB

1. Geltungsbereich

Die nachstehenden Liefer- und Zahlungsbedingungen bilden als Ergänzung zum geltenden Recht die Grundlage aller Lieferungen, Leistungen und Angebote von TOBA Sport + Events (Verkäufer), sofern es sich beim Bestellers/Kunden um einen Verbraucher handelt. Von den Geschäftsbedingungen des Verkäufers abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer hat ausdrücklich ihrer Geltung zugestimmt und diese schriftlich bestätigt. Vertragserfüllungshandlungen des Verkäufers gelten insofern nicht als Zustimmung zu vom Verkäufer abweichender Vertragsbedingungen. Diese Geschäftsbedingungen gelten als Rahmenvereinbarung auch für alle weiteren Rechtsgeschäfte zwischen den Vertragsparteien. Sollte eine Bestimmung in den Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, wird die Wirksamkeit einer sonstigen Bedingung und Vereinbarung zwischen dem Besteller und Verkäufer nicht berührt.

2. Angebot und Vertragsabschluss

Alle Angebote von TOBA Sport + Events sind freibleibend. Dies gilt insbesondere bei Preisen, Abbildungen und Produktbeschreibungen. TOBA Sport + Events ist stets bemüht, das Angebot auf dem neuesten Stand der Technik zu halten, vorbehaltlich von Konstruktions- und Detailänderungen. Die in dessen Online-Shop enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Besteller. Der Besteller/Kunde kann das Angebot über das in den Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Besteller, nachdem er die ausgewählten Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Ferner kann der Besteller das Angebot auch telefonisch, per E-Mail oder postalisch gegenüber dem Verkäufer abgeben. Ein Liefer- und Leistungsvertrag kommt erst zustande, wenn die beim Bestellvorgang angezeigte/versendete Bestell-Information durch eine Auftragsbestätigung von TOBA Sport + Events schriftlich bestätigt ist.

3. Preise

Sofern eine Bestellung als Angebot gemäß § 145 BGB anzusehen ist, kann der Verkäufer dieses innerhalb von zwei Wochen annehmen. Sofern keine Festpreisabrede getroffen wurde, bleiben angemessene Preisänderungen wegen veränderter Lohn-, Material- und Vertriebskosten für Lieferungen, die 3 Monate oder später nach Vertragsabschluss erfolgen, vorbehalten. Alle vom Verkäufer erstellten Angebote gelten für die Dauer der im Angebot genannten Frist, längstens jedoch für die Dauer von 3 Monaten ab Angebotsdatum. Vom Verkäufer genannte Preise werden erst durch dessen schriftliche Bestätigung verbindlich. Sofern nicht anders vermerkt handelt es sich bei den genannten Preisen um Bruttopreise inkl. der zum Zeitpunkt der Lieferung geltenden Umsatzsteuer. Alle Preise gelten in EURO. Verpackung, Porto, Versicherung und Versandosten sind, sofern nicht im Preis enthalten, gesondert gekennzeichnet und werden bei der Bestellung, Auftragsbestätigung und Rechnung gesondert aufgeführt.

4. Zahlungsbedingungen, Verzugszinsen

Bei Auswahl der Zahlungsart Rechnungskauf wird der Kaufpreis fällig, nachdem die Ware geliefert und in Rechnung gestellt wurde. Die Zahlung des Kaufpreises hat ausschließlich auf das vom Verkäufer genannte Konto zu erfolgen. Der Abzug von Skonto ist nur bei schriftlicher besonderer Vereinbarung zulässig.
Sofern nichts anderes vereinbart wird, ist der Kaufpreis innerhalb von 8 Tagen nach Lieferung zu zahlen. Verzugszinsen werden in Höhe von 9 % über dem jeweiligen Basiszinssatz p.a. und eine Kostenpauschale von 40,00 € berechnet. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.
Mangels gegenteiliger Vereinbarung sind Forderungen Zug um Zug gegen Übergabe der Ware zu bezahlen. Skontoabzüge bedürfen einer gesonderten Vereinbarung. Im Falle des Zahlungsverzuges, auch mit Teilzahlungen, treten auch allfällige Skontovereinbarungen außer Kraft. Zahlungen des Bestellers gelten erst mit dem Zeitpunkt des Einganges auf Geschäftskonto des Verkäufers als geleistet.
Ist Vorauskasse per Banküberweisung vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig, sofern die Parteien keinen späteren Fälligkeitstermin vereinbart haben.

5. Lieferung, Transport, Annahmeverzug

Verkaufspreise beinhalten sofern nicht ausdrücklich erwähnt keine Montage vor Ort. Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Besteller angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist.
Hat der Besteller die Ware nicht wie vereinbart übernommen (Annahmeverzug), ist der Verkäufer nach erfolgloser Nachfristsetzung berechtigt, die Ware entweder einzulagern, wofür eine Lagergebühr von 0,1 % des Bruttorechnungsbetrages pro angefangenem Kalendertag in Rechnung gestellt wird, oder auf Kosten und Gefahr des Bestellers bei einem dazu befugten Gewerbsmanne einzulagern. Gleichzeitig ist der Verkäufer berechtigt, entweder auf Vertragserfüllung zu bestehen, oder nach Setzung einer angemessenen, mindestens 2 Wochen umfassenden Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten und die Ware anderweitig zu verwerten.

6. Lieferfrist

Zur Leistungsausführung ist der Verkäufer erst dann verpflichtet, sobald der Besteller all seinen Verpflichtungen, die zur Ausführung erforderlich sind, nachgekommen ist, insbesondere alle vertraglichen Einzelheiten, insbesondere vereinbarte Vorauskassezahlungen erfüllt hat.
Der Verkäufer ist berechtigt, die vereinbarten Termine und Lieferfristen zu überschreiten. Dies gilt insbesondere bei vom Verkäufer unverschuldeter Ereignisse, speziell im Falle höher Gewalt, Streiks und Aussperrungen bei Lieferanten und Herstellern. Erst nach Ablauf dieser Frist kann der Besteller nach Setzung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurücktreten.

7. Gerichtsstand

Erfüllungsort ist der Sitz von TOBA Sport + Events. Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

8. Gewährleistung, Untersuchungs- und Mängelanzeigepflicht

Der hat die Ware unverzüglich nach Anlieferung auf Mängelfreiheit zu überprüfen. Offensichtliche Mängel sind sofort, mindestens jedoch nach 3 Werktage nach Empfang der Ware beim Verkäufer schriftlich anzuzeigen. Werden Mängel nicht rechtzeitig oder nicht fristgerecht angezeigt, entfällt diesbezüglich die Gewährleistung. Fehler geringfügiger Art, die weder den Wert noch die Verwendbarkeit oder Tauglichkeit der Ware wesentlich beeinträchtigten, sind von der Gewährleistung ausgeschlossen.
Soweit die im Online-Shop des Verkäufers und sonstigen Angebotsunterlagen enthaltenen Angaben nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet worden sind, sind die dort enthaltenen Abbildungen oder Zeichnungen nur annähernd maßgebend. Für Werbeaussagen oder Mängel in Herstellerbeschreibungen und Gebrauchsanweisungen haftet der Verkäufer nicht.
Soweit der gelieferte Gegenstand nicht die zwischen dem Besteller und dem Verkäufer vereinbarte Beschaffenheit hat oder er sich nicht für die nach unserem Vertrag vorausgesetzten oder die Verwendung allgemein eignet oder er nicht die Eigenschaften, die der Besteller nach öffentlichen Äußerungen erwarten konnte, ist der Verkäufer zur Nachbesserung verpflichtet. Dies gilt nicht, wenn der Verkäufer aufgrund der gesetzlichen Regelungen zur Verweigerung der Nacherfüllung berechtigt ist.
Der Besteller hat zunächst die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Der Verkäufer ist jedoch berechtigt, die vom Besteller gewählte Art der Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Besteller bleibt. Während der Nacherfüllung sind die Herabsetzung des Kaufpreises oder der Rücktritt vom Vertrag durch den Besteller ausgeschlossen. Eine Nachbesserung gilt mit dem erfolglosen zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen oder hat der Verkäufer die Nacherfüllung insgesamt verweigert, kann der Besteller nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) verlangen oder den Rücktritt vom Vertrag erklären. Schadensersatzansprüche kann der Besteller nicht geltend machen.
Die Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre, gerechnet ab Gefahrübergang. Bei gebrauchten Waren beträgt die Gewährleistung nur 1 Jahr.

9. Eigentumsvorbehalt und dessen Geltendmachung

Alle Waren werden vom Verkäufer unter Eigentumsvorbehalt geliefert und bleiben bis zur vollständigen Bezahlung dessen Eigentum. Bei Warenrücknahme ist der Verkäufer berechtigt, angefallene Transport- und Manipulationsspesen zu berechnen. Der Besteller ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln. Insbesondere ist er verpflichtet, diese auf eigene Kosten gegen Diebstahl-, Feuer- und Wasserschäden ausreichend zum Neuwert zu versichern (Hinweis: nur zulässig bei Verkauf hochwertiger Güter). Müssen Wartungs- und Inspektionsarbeiten durchgeführt werden, hat der Besteller diese auf eigene Kosten rechtzeitig auszuführen. Solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist, hat uns der Besteller unverzüglich in Textform zu benachrichtigen, wenn der gelieferte Gegenstand gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Besteller für den uns entstandenen Ausfall.

10. Datenschutz

Der Besteller erteilt seine Zustimmung, dass auch die im Kaufvertrag mitenthaltenen personenbezogenen Daten in Erfüllung dieses Vertrages vom Verkäufer gespeichert und verarbeitet werden. Die erhobenen personenbezogene Daten (Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person) nur in dem von Ihnen zur Verfügung gestellten Umfang werden für den Bestellvorgang benötigt. Die in der Bestellmaske als erforderlich gekennzeichneten Angaben benötigt der Verkäufer für die Bearbeitung der Bestellung und den Abschluss und die Erfüllung des Vertrages mit dem Besteller. Der Verkäufer speichert und nutzt diese Angaben zu den genannten Zwecken. Eine Weitergabe der Daten an Dritte ohne ausdrückliche Einwilligung erfolgt nicht. Ausgenommen hiervon sind lediglich die Dienstleistungspartner, die der Verkäufer zur Abwicklung des Vertragsverhältnisses benötigt. Dies betrifft insbesondere die Weitergabe der Daten an Hersteller und Transportunternehmen. Der Besteller kann jederzeit verlangen, dass über seine gespeicherten Daten Auskunft erteilt wird, diese berichtigt, gesperrt oder gelöscht werden.

11. Widerruf

Der Besteller hat das Recht, als Verbraucher im Sinne des §13 BGB, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der Besteller oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Besteller dem Verkäufer (TOBA Sport + Events, Torsten Bartsch, Am Hopfenberg 7a, 31061 Alfeld, Deutschland, Telefon 05181-27419, Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein.) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. mit der Post versandter Brief oder per Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Besteller kann dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, was jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Besteller die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
Der Besteller hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem er den Verkäufer über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtet hat, an den Verkäufer oder die von ihm benannte Anschrift zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Besteller die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Der Besteller hat Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware zu vermeiden. Die Ware ist bitte in Original-verpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen zurückzusenden. Sollte die Originalverpackung nicht mehr vorhanden sein, ist eine schützende Umverpackung zu verwenden zum ausreichenden Schutz vor Transportschäden. Der Besteller trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Waren, die individuell für den Besteller hergestellt werden, sind vom Widerrufsrecht und der Rücksendung ausgeschlossen. Sofern der Widerruf anerkannt ist und die Ware zurückgesendet wurde, werden geleistete Zahlungen unverzüglich, im selben Zahlungsmittel wie bei der Bezahlung verwendet wurde, zurück erstattet.
Ein Muster-Widerrufsformular stellen wir Ihnen auf unserer homepage unter www.toba-sport.shop/widerruf zur freien Verwendung bereit.

12. Rückfragen

Rückfragen oder Unstimmigkeiten sind zu richten an:
TOBA Sport + Events Telefon: 05181/27419
Torsten Bartsch Mobil: 0176/43314540
Am Hopfenberg 7a
Internet: www.toba-sport.shop
31061 Alfeld/Leine (Deutschland)
Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein.

13. EU-Streitschlichtung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr.

Unsere E-Mail-Adresse finden Sie im Impressum.

Verbraucher­streit­beilegung/Universal­schlichtungs­stelle

Wir sind nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Unternehmer

1. Geltungsbreich

Die nachstehenden Liefer- und Zahlungsbedingungen bilden als Ergänzung zum geltenden Recht die Grundlage aller Lieferungen, Leistungen und Angebote von TOBA Sport + Events (Verkäufer), sofern es sich beim Bestellers/Kunden um einen Unternehmer handelt. Von den Geschäftsbedingungen des Verkäufers abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer hat ausdrücklich ihrer Geltung zugestimmt und diese schriftlich bestätigt. Vertragserfüllungshandlungen des Verkäufers gelten insofern nicht als Zustimmung zu vom Verkäufer abweichender Vertragsbedingungen. Diese Geschäftsbedingungen gelten als Rahmenvereinbarung auch für alle weiteren Rechtsgeschäfte zwischen den Vertragsparteien. Sollte eine Bestimmung in den Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, wird die Wirksamkeit einer sonstigen Bedingung und Vereinbarung zwischen dem Besteller und Verkäufer nicht berührt.

2. Angebot und Vertragsabschluss

Alle Angebote von TOBA Sport + Events sind freibleibend. Dies gilt insbesondere bei Preisen, Abbildungen und Produktbeschreibungen. TOBA Sport + Events ist stets bemüht, das Angebot auf dem neuesten Stand der Technik zu halten, vorbehaltlich von Konstruktions- und Detailänderungen. Die in dessen Online-Shop enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Besteller. Der Besteller/Kunde kann das Angebot über das in den Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Besteller, nachdem er die ausgewählten Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Ferner kann der Besteller das Angebot auch telefonisch, per E-Mail oder postalisch gegenüber dem Verkäufer abgeben. Ein Liefer- und Leistungsvertrag kommt erst zustande, wenn die beim Bestellvorgang angezeigte/versendete Bestell-Information durch eine Auftragsbestätigung von TOBA Sport + Events schriftlich bestätigt ist.

3. Preise

Sofern eine Bestellung als Angebot gemäß § 145 BGB anzusehen ist, kann der Verkäufer dieses innerhalb von zwei Wochen annehmen. Sofern keine Festpreisabrede getroffen wurde, bleiben angemessene Preisänderungen wegen veränderter Lohn-, Material- und Vertriebskosten für Lieferungen, die 3 Monate oder später nach Vertragsabschluss erfolgen, vorbehalten. Alle vom Verkäufer erstellten Angebote gelten für die Dauer der im Angebot genannten Frist, längstens jedoch für die Dauer von 3 Monaten ab Angebotsdatum. Vom Verkäufer genannte Preise werden erst durch dessen schriftliche Bestätigung verbindlich. Sofern nicht anders vermerkt handelt es sich bei den genannten Preisen um Bruttopreise inkl. der zum Zeitpunkt der Lieferung geltenden Umsatzsteuer. Alle Preise gelten in EURO. Verpackung, Porto, Versicherung und Versandosten sind, sofern nicht im Preis enthalten, gesondert gekennzeichnet und werden bei der Bestellung, Auftragsbestätigung und Rechnung gesondert aufgeführt.

4. Zahlungsbedingungen, Verzugszinsen

Bei Auswahl der Zahlungsart Rechnungskauf wird der Kaufpreis fällig, nachdem die Ware geliefert und in Rechnung gestellt wurde. Die Zahlung des Kaufpreises hat ausschließlich auf das vom Verkäufer genannte Konto zu erfolgen. Der Abzug von Skonto ist nur bei schriftlicher besonderer Vereinbarung zulässig.
Sofern nichts anderes vereinbart wird, ist der Kaufpreis innerhalb von 8 Tagen nach Lieferung zu zahlen. Verzugszinsen werden in Höhe von 9 % über dem jeweiligen Basiszinssatz p.a. und eine Kostenpauschale von 40,00 € berechnet. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.
Mangels gegenteiliger Vereinbarung sind Forderungen Zug um Zug gegen Übergabe der Ware zu bezahlen. Skontoabzüge bedürfen einer gesonderten Vereinbarung. Im Falle des Zahlungsverzuges, auch mit Teilzahlungen, treten auch allfällige Skontovereinbarungen außer Kraft. Zahlungen des Bestellers gelten erst mit dem Zeitpunkt des Einganges auf Geschäftskonto des Verkäufers als geleistet.
Ist Vorauskasse per Banküberweisung vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig, sofern die Parteien keinen späteren Fälligkeitstermin vereinbart haben.

5. Lieferung, Transport, Annahmeverzug

Verkaufspreise beinhalten sofern nicht ausdrücklich erwähnt keine Montage vor Ort. Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Besteller angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist.
Hat der Besteller die Ware nicht wie vereinbart übernommen (Annahmeverzug), ist der Verkäufer nach erfolgloser Nachfristsetzung berechtigt, die Ware entweder einzulagern, wofür eine Lagergebühr von 0,1 % des Bruttorechnungsbetrages pro angefangenem Kalendertag in Rechnung gestellt wird, oder auf Kosten und Gefahr des Bestellers bei einem dazu befugten Gewerbsmanne einzulagern. Gleichzeitig ist der Verkäufer berechtigt, entweder auf Vertragserfüllung zu bestehen, oder nach Setzung einer angemessenen, mindestens 2 Wochen umfassenden Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten und die Ware anderweitig zu verwerten.

6. Lieferfrist

Zur Leistungsausführung ist der Verkäufer erst dann verpflichtet, sobald der Besteller all seinen Verpflichtungen, die zur Ausführung erforderlich sind, nachgekommen ist, insbesondere alle vertraglichen Einzelheiten, insbesondere vereinbarte Vorauskassezahlungen erfüllt hat. Der Verkäufer ist berechtigt, die vereinbarten Termine und Lieferfristen zu überschreiten. Dies gilt insbesondere bei vom Verkäufer unverschuldeter Ereignisse, speziell im Falle höher Gewalt, Streiks und Aussperrungen bei Lieferanten und Herstellern. Erst nach Ablauf dieser Frist kann der Besteller nach Setzung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurücktreten.

7. Gerichtsstand

Erfüllungsort ist der Sitz des Verkäufers. Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

8. Gewährleistung, Untersuchungs- und Mängelanzeigepflicht

Der hat die Ware unverzüglich nach Anlieferung auf Mängelfreiheit zu überprüfen. Offensichtliche Mängel sind sofort, mindestens jedoch nach 3 Werktagen nach Empfang der Ware beim Verkäufer schriftlich anzuzeigen. Werden Mängel nicht rechtzeitig oder nicht fristgerecht angezeigt, entfällt diesbezüglich die Gewährleistung. Fehler geringfügiger Art, die weder den Wert noch die Verwendbarkeit oder Tauglichkeit der Ware wesentlich beeinträchtigten, sind von der Gewährleistung ausgeschlossen.
Soweit die im Online-Shop des Verkäufers und sonstigen Angebotsunterlagen enthaltenen Angaben nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet worden sind, sind die dort enthaltenen Abbildungen oder Zeichnungen nur annähernd maßgebend. Für Werbeaussagen oder Mängel in Herstellerbeschreibungen und Gebrauchsan-weisungen haftet der Verkäufer nicht.
Bei Mängelanzeige hat der Besteller zunächst die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Der Verkäufer ist jedoch berechtigt, die vom Besteller gewählte Art der Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Besteller bleibt. Während der Nacherfüllung sind die Herabsetzung des Kaufpreises oder der Rücktritt vom Vertrag durch den Besteller ausgeschlossen. Eine Nachbesserung gilt mit dem erfolglosen zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen oder hat der Verkäufer die Nacherfüllung insgesamt verweigert, kann der Besteller nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) verlangen oder den Rücktritt vom Vertrag erklären. Schadensersatzansprüche kann der Besteller nicht geltend machen. Die Gewährleistungsfrist beträgt 1 Jahr ab Gefahrenübergang.

9. Eigentumsvorbehalt und dessen Geltendmachung

Alle Waren werden vom Verkäufer unter Eigentumsvorbehalt geliefert und bleiben bis zur vollständigen Bezahlung dessen Eigentum. Bei Warenrücknahme ist der Verkäufer berechtigt, angefallene Transport- und Manipulationsspesen zu berechnen. Der Besteller ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln. Insbesondere ist er verpflichtet, diese auf eigene Kosten gegen Diebstahl-, Feuer- und Wasserschäden ausreichend zum Neuwert zu versichern (Hinweis: nur zulässig bei Verkauf hochwertiger Güter). Müssen Wartungs- und Inspektionsarbeiten durchgeführt werden, hat der Besteller diese auf eigene Kosten rechtzeitig auszuführen. Solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist, hat uns der Besteller unverzüglich in Textform zu benachrichtigen, wenn der gelieferte Gegenstand gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Besteller für den uns entstandenen Ausfall.

10. Datenschutz

Der Besteller erteilt seine Zustimmung, dass auch die im Kaufvertrag mitenthaltenen personenbezogenen Daten in Erfüllung dieses Vertrages vom Verkäufer gespeichert und verarbeitet werden. Die erhobenen personenbezogene Daten (Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person) nur in dem von Ihnen zur Verfügung gestellten Umfang werden für den Bestellvorgang benötigt. Die in der Bestellmaske als erforderlich gekennzeichneten Angaben benötigt der Verkäufer für die Bearbeitung der Bestellung und den Abschluss und die Erfüllung des Vertrages mit dem Besteller. Der Verkäufer speichert und nutzt diese Angaben zu den genannten Zwecken. Eine Weitergabe der Daten an Dritte ohne ausdrückliche Einwilligung erfolgt nicht. Ausgenommen hiervon sind lediglich die Dienstleistungspartner, die der Verkäufer zur Abwicklung des Vertragsverhältnisses benötigt. Dies betrifft insbesondere die Weitergabe der Daten an Hersteller und Transportunternehmen. Der Besteller kann jederzeit verlangen, dass über seine gespeicherten Daten Auskunft erteilt wird, diese berichtigt, gesperrt oder gelöscht werden.

11. Widerruf

Der Besteller hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der Besteller oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Besteller dem Verkäufer (TOBA Sport + Events, Torsten Bartsch, Am Hopfenberg 7a, 31061 Alfeld, Deutschland, Telefon 05181-27419, Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein.) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. mit der Post versandter Brief oder per Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Besteller kann dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, was jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Besteller die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
Der Besteller hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem er den Verkäufer über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtet hat, an den Verkäufer oder die von ihm benannte Anschrift zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Besteller die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Der Besteller hat Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware zu vermeiden. Die Ware ist bitte in Original-verpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen zurückzusenden. Sollte die Originalverpackung nicht mehr vorhanden sein, ist eine schützende Umverpackung zu verwenden zum ausreichenden Schutz vor Transportschäden. Der Besteller trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Waren, die individuell für den Besteller hergestellt werden, sind vom Widerrufsrecht und der Rücksendung ausgeschlossen. Sofern der Widerruf anerkannt ist und die Ware zurückgesendet wurde, werden geleistete Zahlungen unverzüglich, im selben Zahlungsmittel wie bei der Bezahlung verwendet wurde, zurück erstattet.
Ein Muster-Widerrufsformular stellen wir Ihnen auf unserer homepage unter www.toba-sport.shop/widerruf zur freien Verwendung bereit.

12. Rückfragen

Rückfragen oder Unstimmigkeiten sind zu richten an:
TOBA Sport + Events Telefon: 05181/27419
Torsten Bartsch Mobil: 0176/43314540
Am Hopfenberg 7a
Internet: www.toba-sport.shop
31061 Alfeld/Leine (Deutschland)
Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein.

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Geschrieben von: Michael Schulze

Kategorie: Rechtliches

Veröffentlicht: 18. November 2020

Zugriffe: 3522

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